Bremisches Besoldungsgesetz (BremBesG): Übersicht

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Gesetz über die Besoldung der bremischen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Bremisches Besoldungsgesetz - BremBesG)

vom 23.12.2016, zuletzt geändert durch Anlage 6 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23.11.2021 (Brem.GBl. S. 772)

Gesamtübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2    Besoldung

§ 3    Regelung durch Gesetz

§ 4    Anspruch auf Besoldung

§ 5    Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 6    Hauptberuflichkeit

§ 7    Weitergewährung der Besoldung bei einer Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ober bei einer Abwahl einer Wahlbeamtin auf Zeit oder eines Wahlbeamten auf Zeit

§ 8    Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 9    Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 10    Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 11    Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 12    Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 13    Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 14    Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 15    Abtretung und Verpfändung von Besoldung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 16    Rückforderung von Besoldung

§ 17    Aufwandsentschädigung

§ 18    Anpassung der Besoldung

Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 19    Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 20    Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 21    Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes

§ 22    Besoldungsordnungen

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 23    Einstiegsämter

§ 24    Beförderungsämter

§ 25    Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung A

§ 26    Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 27    Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen W und C

§ 28    Leistungsbezüge in der Besoldungsordnung W

§ 29    Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen in der Besoldungsordnung W

§ 30    Hochschul-Leistungsbezügeverordnung

§ 31    Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung C

 

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 32    Grundgehaltssätze in der Besoldungsordnung R

§ 33    Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung R

 

Abschnitt 3
Familienzuschlag

§ 34    Grundlage des Familienzuschlages

§ 35    Stufen des Familienzuschlages

§ 36    Änderung des Familienzuschlages

 

Abschnitt 4
Zulagen, Vergütungen

§ 37    Amtszulagen

§ 38    Stellenzulagen

§ 39    Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen

§ 40    Ausgleichszulage für die Verringerung des Grundgehalts infolge eines Dienstherrenwechsels

§ 41    Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 42    Allgemeine Stellenzulage

§ 43    Zulage für Beamtinnen und Beamte beim Landesamt für Verfassungsschutz

§ 44    Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben

§ 45    Zulage für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Feuerwehr

§ 46    Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Gerichten und Psychiatrischen Krankenhäusern

§ 47    Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung

§ 48    Zulage für Lehrerinnen und Lehrer als Pädagogische Mitarbeiterin oder Pädagogischer Mitarbeiter

§ 49    Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker

§ 50    Zulage für Juniorprofessorinnen oder Juniorprofessoren

§ 51    Zulage bei mehreren Ämtern

§ 52    Prämien und Zulagen für besondere Leistungen

§ 53    Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 54    Mehrarbeitsvergütung

§ 55    Gerichtsvollziehervergütung

§ 56    Andere Zulagen, Vergütungen und Zuwendungen

§ 57    Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

 

Abschnitt 5
Auslandsbesoldung

§ 58    Auslandsbesoldung

 

Abschnitt 6
Anwärterbezüge

§ 59    Anwärterbezüge

§ 60    Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 61    Anwärtersonderzuschläge

§ 62    Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter

§ 63    Kürzung der Anwärterbezüge

§ 64    Anrechnung anderer Einkünfte

 

Abschnitt 7
Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen

§ 65    Jährliche Sonderzahlung

§ 66    Vermögenswirksame Leistungen

 

Abschnitt 8
Sonstige Vorschriften

§ 67    Besoldung der dienstordnungsmäßig Angestellten im Bereich der Sozialversicherung

§ 68    Künftig wegfallende Ämter

§ 69    Einstufung von Ämtern nach Schülerzahlen

§ 70    Leiterinnen und Leiter von unteren Verwaltungsbehörden und von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen

§ 71    Verwaltungsvorschriften

 

Abschnitt 9
Übergangsvorschriften

§ 72    Überleitung der am 31. Dezember 2013 vorhandenen Empfängerinnen und Empfänger von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen

§ 73    Übergangsvorschrift für die am 1. Januar 2013 vorhandenen Beamtinnen und Beamten in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3

§ 74    Übergangsvorschrift im Bereich der Lehrkräfte

§ 75    Übergangsvorschrift bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 76    Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes 2002

§ 77    Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 78    Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen

§ 79    Übergangsvorschrift aus Anlass des Wegfalls der Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

§ 80    Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit


 

 

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