Meldung für Beamte und den öffentlichen Dienst in Bremen: Kosten für Klassenfahrten endlich erstatten; 04/2018

Kosten für Klassenfahrten endlich erstatten

Die GEW beklagt, dass LehrerInnen Kosten für Klassenfahrten und Ausflüge häufig nicht erstattet werden mit Verweis darauf, dass das Reisekostenbudget im Haushalt der Schulen zu gering sei. So trügen die KollegInnen häufig einen beträchtlichen Teil der eigenen Reise- und Unterkunftskosten selbst. Dabei heißt es in dem Papier „Reisekostenübernahme für LehrerInnen bei Schulfahrten und Exkursionen“ der Bildungsbehörde: „Lehrkräfte, die Klassenfahrten begleiten, haben grundsätzlich Anspruch auf die Erstattung von Fahrtkosten, Aufwandsvergütungen für Verpflegung und Übernachtung sowie Nebenkosten (Kurtaxe, Eintrittsgelder…)“. Bagatell- bzw. Höchstgrenzen bezüglich möglicher Kostenanteile der Lehrkräfte existierten nicht. Die Gesamtkosten für Klassenfahrten seien jedoch laut Reisekostenrichtlinie vom 18. Juli 2011 begrenzt und Lehrkräfte und Schulleitungen verpflichtet, die Kosten für Klassenfahrten einzudämmen. In den Reisekostenbestimmungen seien unrealistisch niedrige Pauschalen festgelegt worden, die zudem seit 2001 nicht mehr angepasst wurden, kritisiert die GEW. LehrerInnen werden auch nicht selten mit einer „Verzichtsklausel“ konfrontiert. Doch verschiedene Urteile besagen, dass niemand verpflichtet ist zu fahren, wenn die Reisekostenerstattung nicht gewährleistet werden kann. Schulleitungen würden häufig einwenden, dass das Gesamtbudget sehr knapp sei und bei einer Umverteilung andere Investitionen nicht getätigt werden könnten, so die GEW Bremen. „Das mag richtig sein, kann aber nicht als Rechtfertigung dienen, die KollegInnen ihre Reisekosten selber übernehmen zu lassen. Dieser Einwand muss an die senatorische Behörde gerichtet werden, nicht an die KollegInnen.“

Quelle: Beamten-Magazin 04/2018


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